Wer prüft/ kontrolliert die Triebfahrzeuge der privaten Verkehrsunternehmen.? Zum Beispiel Einhaltung der Fristen .
Sehr geehrter Herr S.,
Sie fragten, wer die Triebfahrzeuge der privaten Verkehrsunternehmen prüft. Alle Triebfahrzeuge aller Verkehrsunternehmen müssen bestimmte technische und sicherheitsrelevante Anforderungen erfüllen, die in den nationalen und europäischen Vorschriften festgelegt sind, also z. B. Zulassung, Instandhaltung, Prüfung und regelmäßige Kontrolle. Die Einhaltung der Fristen für diese Maßnahmen wird von verschiedenen Stellen überwacht, wie zum Beispiel dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA), den Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder, den Eisenbahnverkehrsunternehmen selbst oder unabhängigen Prüforganisationen. Letztlich in oberster Verantwortung ist dabei das EBA. Es nimmt die Fahrzeuge ab und erteilt Inbetriebnahmegenehmigungen. Das EBA führt das nationale Fahrzeugregister (NVR) und überwacht, ob die Eisenbahnen und Halter die Bestimmungen zur Fahrzeuginstandhaltung einhalten. Es muss auch zu beauftragende Gutachter anerkennen und für die Instandhaltung zuständige Stellen zertifizieren.
Mit freundlichen Grüßen
Udo Schiefner
Weitere Fragen an Udo Schiefner
Aber hier geht es um eine Mobilitätsform, die, sollte sie einsatzfähig werden, absehbar nur für die Wenigen nutzbar sein wird, die sich die hohen Kosten eines solchen Transports leisten können. Mir fallen aktuell zahlreiche Projekte im Verkehrssektor ein, für die ich Fördergelder als besser investiert betrachten würde.
Dass Sie in Ihrem Urlaub auch die Einhaltung höchster Arbeitssicherheitsstandards auf den Autobahnbaustellen prüfen konnten, finde ich bemerkenswert. Bemerkenswert auch, weil dies der Feststellung zahlreicher internationaler Beobachter widerspricht, die die Arbeits- und Menschenrechtssituation dort äußerst kritisch bewerten.
Zu den Experten gehören Prof. Dr. med. Backmund - Leiter des Praxiszentrums im Tal, Lehrpraxis an der LMU München -, Dr. med. Maurice Cabanis - Ärztlicher Direktor der Klinik für Suchtmedizin und Abhängiges Verhalten, Klinikum Stuttgart, Zentrum für Seelische Gesundheit -, Prof. Jan Ramaekers - Leitung des Instituts für Psychopharmakologie und Neuropsychologie, Universität Maastricht -, Dr. med Franjo Grothenhermen - Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin e. V. (ACM), Geschäftsführer der International Association for Cannabinoid Medicines e. V. (I- ACM) -, Prof. Lorenz Bollinger - Emeritierter Professor für Strafrecht und Kriminologie an der Universität Bremen -, PD Dr. rer nat. Stefanie Iwersen-Bergmann - Leitung der Toxikologie im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf - und Thomas Seidel Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verkehrspolizeiliche Angelegenheiten (AG VPA) Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Weiteren politischen Handlungsbedarf sehen ich und meine Kolleg*innen der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion daher an dieser Stelle nicht.