Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Im Rahmen der derzeitigen Diskussion um steigendes Armutsrisiko und steigende Lebenshaltungskosten war die Thematik in der Bevölkerung sehr unpopulär und schwer zu vermitteln, was ich verstehen kann. Dennoch fand ich die geplante Anpassung im Kern richtig, was ich gerne begründen möchte: Der Bundestag als oberstes Verfassungsorgan muss selbst über die Besoldung seiner Mitglieder entscheiden. Diese Ansicht wird nicht nur vom Bundesverfassungsgericht, sondern auch von Kritikern der geplanten Erhöhung geteilt, die auch eine unabhängige Kommission ablehnen, die über die Gehälter der Bundestagsabgeordneten entscheidet. (...)
(...) Wir wollen weiterhin, dass die Abgeordnetendiät so bemessen ist, dass Abgeordnete in eigener Verantwortung ihre eigene Altersversorgung aufbauen können. Wir wollen eine Abkehr vom beamtenrechtlichen Pensionsanspruch. (...)
(...) Gerade deshalb möchte ich um Dein Verständnis dafür werben, dass Verbote in den meisten Fällen nicht weiterhelfen. Aufklärung und Diskussion über die strukturell bedingte Gewalt in der Gesellschaft und auch über sinnvolle Freizeitgestaltung, verbunden mit einem breiten öffentlichen und sozialen Angebot dafür sind für mich der beste Schutz vor diesem sinnlosen Killerspielen. (...)
(...) 1. Lustig, aber stilistisch wären mir viel schönere Schmähungen für mich eingefallen. (...)
