Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort 12.05.2016 von Maria Michalk CDU

(...) Für Deutschland ist der internationale Handel mit Waren und Dienstleistungen die Grundvoraussetzung dafür, dass wir unseren Wohlstand, unsere Lebensqualität und unser leistungsfähiges Sozialsystem auch in Zukunft erhalten können. Die Verhandlungen zu TTIP sind darauf ausgerichtet. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 03.05.2016 von Katja Kipping Die Linke

(...) Derzeit werden etwas über 800.000 Visa pro Jahr im Gesamten Schengenraum für türkische StaatsbürgerInnen ausgestellt. Da auch bisher die Ablehnungsquote deutlich unter 5 Prozent liegt, ist auch insgesamt nur mit einem moderaten Anstieg zu rechnen. Aus diesem Grund dürfte es der Bundesregierung leicht fallen, dies im Gegenzug für die türkische Zusage einer effektiven Flüchtlingsabwehr zu versprechen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 02.05.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die NATO hält weiterhin am Ziel eines konstruktiven, kooperativen Verhältnisses mit Russland fest. Wie von Ihnen angemerkt, hat der NATO-Russland-Rat jüngst getagt, was wir als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung ansehen. (...)