(...) Ich weiß, wie anstrengend das für alle ist, doch gerade jetzt befinden wir uns in der bisher kritischsten Phase der Pandemie. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
Antwort ausstehend von Jürn Jakob Schultze-Berndt CDU
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 16.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Ich teile absolut Ihre Auffassung, dass das föderale Prinzip ein wichtiger Bestandteil des Grundgesetzes ist und dass durch den föderalen Staatsaufbau idealerweise immer diejenige staatliche Ebene handelt – Bund, Länder oder Kommunen –, die am sachnächsten ist und die die konkrete Lösungskompetenz für ein Problem hat. (...)
Antwort 11.04.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) ich lehne die Änderung des Infektionsschutzgesetzes natürlich vollständig ab. (...)
Antwort 20.04.2021 von Ingo Wellenreuther CDU
(...) Damit alle Corona-bedingten Einschränkungen aufgehoben werden können, muss in jedem Fall durch die Impfungen eine Herdenimmunität erreicht sein. Grundrechtseinschränkungen für vollständig geimpfte Personen halte ich jedenfalls für verfassungswidrig. (...)