Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.06.2016 von Thomas Oppermann SPD
(...) Bei TTIP ist derzeit noch nicht zu erkennen, ob wirklich ein Ergebnis erzielbar ist, das unseren Interessen entspricht. Die Positionen zwischen EU und USA liegen noch weit auseinander. (...)
Antwort 08.06.2016 von Bettina Kudla CDU
Sehr geehrter Herr Greuel,
Antwort 06.06.2016 von Mahmut Özdemir SPD
(...) Zum TOP 5a/5b in der 173. Sitzung des Deutschen Bundestages "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 - Drucksache 18/8613" erkläre ich, Mahmut Özdemir, MdB: (...)
Antwort 06.06.2016 von Paul Lehrieder CSU
(...) Die klare Benennung als Völkermord soll vor allem zur Aufarbeitung und Aussöhnung zwischen der Türkei und den Armeniern beitragen. Wir behandeln das Thema im Bundestag auch deshalb, weil das Deutsche Reich damals Hauptverbündeter der Türkei war und geschwiegen hat. (...)
Antwort 07.06.2016 von Monika Grütters CDU
(...) Mai 2016. Dort habe ich dargelegt, dass die grundlegenden Regeln rechtsstaatlicher Verfahren, auf die wir zurecht so stolz sind, auch bei Abschiebungen zum Tragen kommen. (...)