Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lale Akgün
Antwort 20.02.2008 von Lale Akgün SPD

(...) Was ein Geschichtstest dabei zu suchen hat, erschließt sich mir jedoch nicht. Wichtig ist, dass sich Zuwanderer mit unseren Verfassungswerten des säkularen Rechtsstaates vertraut machen und danach leben. Hierzu gibt es auch in Deutschland Einbürgerungsveranstaltungen, die, wenn Sie so wollen, einer "Einschwörung aufs Grundgesetz" nahe kommen. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 21.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) selbstverständlich möchte ich Hamburger Bürgermeister werden. Die Aussage bezüglich des Bürgerschaftsmandates bezog sich lediglich auf die Frage des Moderators, ob ich im Falle dass die SPD nicht den neuen Senat anführt, mein Abgeordnetenmandat annehmen würde. (...)

Portrait von Kerstin Müller
Antwort 10.09.2008 von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Grundgesetz legt kein bestimmtes Wahlsystem fest. Es gibt nur allgemeine Wahlrechtsgrundsätze vor (wichtigster Grundsatz nach Art. 38 GG im vorliegenden Zusammenhang: Gleichheit der Wahl). (...)

Michael Westenberger MdHB
Antwort 20.02.2008 von Michael Westenberger CDU

(...) Wir setzen uns ein für die Einrichtung einer geräumigen Bibliothek in den Grindelhochhäusern für Kinder bis zu 12 Jahren, die ausreichend Platz bietet, damit wie bisher Veranstaltungen stattfinden können, um Kinder und auch Eltern an Bücher und das Lesen heranzuführen. Auch Seniorinnen und Senioren, die im Umfeld wohnen und für die weite Wege zu einer öffentlichen Bibliothek schwer zu bewerkstelligen sind, sollen hier die Möglichkeit haben, Bücher und Medien auszuleihen. (...)