Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 17.07.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Ich hoffe, dass wir das Gesetz zeitnah verabschieden können, um in Deutschland lebenden Ausländern und Menschen, die im Rahmen der Fachkräfteeinwanderung einwandern möchten, eine echte Perspektive auf Integration und Zugehörigkeit bieten zu können. Einen genauen Zeitplan bei diesem Thema kann ich Ihnen leider nicht geben.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 08.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit der Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 23.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das eigentliche parlamentarische Verfahren hat noch nicht begonnen. Daher können wir Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leider keine konkrete Antwort auf Ihre Frage geben.

Frage von Alaaddin E. • 03.05.2023
warum noch die FDP an dem Punkt weiter zögert?
Hakan Demir
Antwort 22.05.2023 von Hakan Demir SPD

Zunächst hat die FDP den Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium aufgehalten, um noch weitere Änderungen einzubringen. Das hat den ganzen Prozess aufgehalten.

Hakan Demir
Antwort 22.05.2023 von Hakan Demir SPD

Die Optionspflicht ist vom Tisch. Ein Generationenschnitt ist im Referentenentwurf auch nicht vorgesehen, das freut mich sehr und zeigt, dass die Forderung der FDP nicht mehrheitsfähig und umsetzbar ist.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 01.05.2023 von Lars Castellucci SPD

Der Gesetzgebungsprozess zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts steht noch ganz am Anfang, deshalb lassen sich Aussagen zum Inhalt im Moment nur unter Vorbehalt machen.