Antwort 06.02.2015 von Uwe Schummer CDU
Sehr geehrter Herr Hellinger,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2015 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrte Frau Thönes,
Antwort 06.02.2015 von Inge Hannemann Die Linke
(...) die Angebote von La Cantina, Infocenter und Strandläufer im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden und (...) die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration aufgefordert wird, ein Förderprogramm für die Finanzierung von Beschäftigungsprojekten – wie z.B. im Bezirk Altona La Cantina/Suppenküche – aufzulegen. (...)
Antwort 03.02.2015 von Rüdiger Kruse CDU
(...) Offen ist die CDU für jeden, der die Würde und die Freiheit aller Menschen anerkennt und daraus folgend die Grundüberzeugungen der Union teilt. (...) Zu den Grundwerten der Partei, die sich aus dem christlichen Menschenbild ergeben, zählen Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. (...)
Antwort ausstehend von Bernhard Kaster CDU
Antwort 15.04.2015 von Gerda Hasselfeldt CSU
(...) Da die individuelle gesetzliche Rente eine Versicherungs- und keine Fürsorgeleistung ist, erfolgt keine Einkommens- oder Vermögensanrechnung. Jeder, der Beiträge für die gesetzliche Rentenversicherung geleistet hat erhält - unabhängig von seiner Vermögenslage - aus denselben Beiträgen die gleich hohe Leistung. Unter Umständen kann die Mütterrente auf andere Sozialleistungen angerechnet werden, beispielsweise bei der Grundsicherung im Alter, im Versorgungsausgleich oder bei der Einkommensanrechnung im Rahmen der Hinterbliebenenrente. (...)