Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Helmhold
Antwort 22.01.2008 von Ursula Helmhold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Besonderes Augenmerk muss aber auch auf männliche Bildungsverlierer gerichtet werden. Jugendgewalt ist überwiegend männlich - sowohl was die Täter als auch was die Opfer angeht. Viele Jungen erleben zuerst in ihrer Familie Gewalt, positive männliche Vorbilder fehlen. (...)

Portrait von André Wiese
Antwort 22.01.2008 von André Wiese CDU

(...) Deshalb haben wir in Deutschland zu recht das Prinzip der Tarifautonomie wonach Arbeitgeber und Arbeitnehmer in den entsprechenden Branchen die Löhne aushandeln. (...) Diese Tarifautonomie setzt man mit einem gesetzlichen Mindestlohn außer Kraft. (...)

Portrait von Britta Ernst
Antwort 25.01.2008 von Britta Ernst SPD

(...) meine Kollegin Karin Timmermann ist die Verkehrsexpertin der SPD Bürgerschaftsfraktion und hat den Senat aufgefordert, konsequent eine Überdeckelung der A 7 im Bereich Bahrenfeld/ Othmarschen anzustreben. Der Deckel sollte vor allem in Bahrenfeld verlängert werden, um die Trennungswirkung der A 7 nicht nur punktuell, sondern auf einer längeren Strecke zumindest deutlich abzuschwächen. (...)

Antwort 21.01.2008 von Silke Tesch SPD

(...) Sie brauchen ebenfalls eine verlässliche Finanzierung und die Möglichkeit an Landesschulprogrammen zu partizipieren. Wir werden ein transparentes Finanzierungssystem schaffen, dass die finanzielle Ausstattung der Schulen in freier Trägerschaft sichert. (...)

Antwort 22.01.2008 von Armin Becker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Zuwendungen an diese Schulen müssen sich gemäß den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an den realen Kosten der staatlichen Schulen orientieren. Wir betrachten Schulen in freier Trägerschaft als eine Bereicherung des Bildungssystems und wollen sie fördern. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 24.01.2008 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat das Gesetz der Landesregierung über die Erhöhung der Entlohnung von Angestellten im öffentlichen Dienst abgelehnt. Wir sind nicht gegen eine Erhöhung der Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst. Die FDP tritt dafür ein, dass mögliche Erhöhungen in Verhandlung mit den Gewerkschaften vereinbart werden. (...)