Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lale Akgün
Antwort 20.09.2007 von Lale Akgün SPD

(...) danke für die unterstützenden Worte. Im Bezug auf das geschäftliche Treiben in Kirchen möchte ich nur noch hinzufügen, dass es es diese kommerziellen Elemente nicht nur in der Vergangenheit gibt, sondern auch heute, besonders in den Ländern, in denen nicht wie in Deutschland Kirchensteuer durch den Staat erhoben wird.

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort 21.09.2007 von Ditmar Staffelt SPD

(...) Einen weiteren Hinweis auf die Befürchtungen des Brüsseler Bürgermeisters bieten belgische Zeitungen. In der Het Laatste Nieuws vom 29. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 20.09.2007 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne folgendermaßen beantworten möchte. Im Ergebnis sehe ich keine Notwendigkeit, in die StPO und die ZPO eine neue Rechtsgrundlage einzufügen, die auf Antrag eine Pflicht begründet, in jeder Gerichtsverhandlung Tonbandaufzeichnungen zu machen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 13.09.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Ihre Beobachtung hinsichtlich der Leitlinien der ARD finde ich sehr interessant, allerdings kann ich daraus noch nicht unbedingt ableiten, daß die ARD "politisch abhängig" ist. Auch hier verweise ich jedoch auf die uneffektive Aufsichtsstruktur. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 12.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Was die unternehmerische Freiheit angeht, ist sie keine "heilige Kuh"; sie findet ihre Grenzen z.B. dort, wo es um den Gesundheitsschutz geht. Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit zum Schutz der Gesundheit sind verfassungsgemäß und müssen in einer offenen Gesellschaft möglich sein. (...)