Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 17.02.2016 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) In einem demokratischen Staat betreiben die Medien in Anlehnung an den Pressekodex unabhängige Berichterstattung, damit sich jede Bürgerin und jeder Bürger objektiv über Sachverhalte und Geschehnisse informieren kann. Dabei muss jedoch die Quellensicherheit gegeben sein, so dass es Aufgabe eines jeden seriösen Journalisten sein muss, die Herkunft eines Videos, eines Fotos, eines Berichtes oder einer Aussage auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 18.02.2016 von Josef Göppel CSU

(...) Sinns Rechnung legt also keine Folgekosten des Euros, sondern der Finanzkrise offen! Von den extrem niedrigen Zinsen profitiert übrigens auch der deutsche Staat. Das Wirtschaftsforschungsinstitut in Halle geht davon aus, dass die Zinsen für deutsche Staatsanleihen bei einer nationalen Geldpolitik zwischen 2010 und 2015 um durchschnittlich 3% höher gelegen hätte. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort 15.02.2016 von Dirk Fischer CDU

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion führt zu den von Ihnen genannten Freihandelsabkommen einen breit angelegten Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, der EU-Kommission, der Bundesregierung, der Wirtschaft, Gewerkschaften, Forschungseinrichtungen sowie Nicht-Regierungsorganisationen durch, u.a. in Fachveranstaltungen, Anhörungen und bilateralen Gesprächen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 22.02.2016 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Leider kennen wir die angesprochene Dokumentation nicht. Jedoch können wir bestätigen, dass in Deutschland und der EU kaum ein Interesse an der katastrophalen menschenrechtlichen Lage in der Westsahara gibt. (...)