Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 17.05.2016 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Außerdem beziehen Sie sich auf Dokumente, die bereits zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht den aktuellen Stand der Verhandlungen aufgezeigt haben. Die ganze Diskussion zeigt wieder deutlich, dass einige Freihandelsgegner verzweifelt versuchen, TTIP zu diskreditieren. Obwohl der internationale Handel das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und damit ein wesentlicher Garant für Wohlstand und soziale Sicherheit ist. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 10.05.2016 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Sie haben das Statement von Herrn Beck richtig zitiert: "Mein Arzt rät mir allenfalls stundenweise die Arbeit wieder aufzunehmen", weshalb Herr Beck auch stundenweise seine Arbeit wieder aufnehmen konnte, wie von Ihnen beschrieben. Im weiteren verweisen wir aus unsere Antwort vom 14.04.2016 an Frau Rogall. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort 08.09.2016 von Martin Rosemann SPD

(...) Dieses Abkommen ist inzwischen fast 20 Jahre in Kraft. Negative Folgen für die deutschen Dienstleistungsmärkte sind nicht erkennbar geworden, gleichzeitig haben die deutschen Anbieter neue Märkte im Ausland erschlossen. Seit dem Jahr 2001 wird im Rahmen der Doha-Welthandelsrunde auch über eine weitere Marktöffnung im Dienstleistungssektor verhandelt. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 13.05.2016 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Wichtig ist, dass kein Teilnehmer der TiSA-Verhandlungen dazu verpflichtet wird, den gesamten Dienstleistungsmarkt zu öffnen. TiSA führt demnach nicht zur Privatisierung der öffentlichen Dienstleistungen. Das veröffentlichte Verhandlungsangebot der EU schließt diese Verpflichtung ebenfalls kategorisch aus ( http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-6891-2013-ADD-1-DCL-1/en/pdf ). (...)