(...) Ihren Vorwurf, ich würde habe meine Meinung unkritisch aus Wirtschaftskreisen übernommen, muss ich jedoch entschieden zurückweisen. Wir haben heute weniger Arbeitslose als noch im Jahr 2005. Es gibt weniger Menschen, die von Hartz IV leben müssen, mehr Arbeitnehmer in sozialversicherungspflichtigen Jobs. (...)
Sehr geehrter Herr Lipperheide,
(...) Zunächst einmal handelt es sich bei Ihrem Problem nicht um ein Rentenpolitisches, denn das wäre mein Fachgebiet gewesen. Ihr Vorgang bezieht sich auf die Behindertenpolitik, insbesondere auf eine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung, sowie zu Teilen auch auf Gesundheitspolitik. (...)
Sehr geehrte Frau Böhnisch,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Der unter unserer Führung ausgehandelte Koalitionsvertrag unterstreicht dieses Ziel an vielen Stellen mit den avisierten Verbesserungen im Gesundheitswesen oder auch mit Blick auf die berufliche Teilhabe von Mitbürgern mit gesundheitlichem Handicap. (...)
