(...) Damit allen Werkstattmitarbeitern in Zukunft mehr Netto vom Brutto bleibt, wird künftig ein geringerer Teil des Arbeitsentgelts auf die Grundsicherung angerechnet. Die Eingliederungshilfe darf nicht zur Armutsfalle werden. (...)
Sehr geehrter Herr Deutsch,
ich freue mich über Ihre Meldung. Wir können uns jederzeit gerne im Abgeordnetenhaus oder auch im Wahlkreisbüro (Oraniendamm 68, 13469 Berlin, Tel : 030 4039 6304) treffen.
Ihr Jürn Jakob Schultze-Berndt
(...) Der heute verbreitete Arbeitsbegriff, der sich vorrangig an Erwerbsarbeit orientiert, stammt im Prinzip aus den 1960er Jahren, als es noch das 3x8-Prinzip gab: Der Wochentag bestand in aller Regel (bei Männern) aus 8 Stunden Erwerbsarbeit, 8 Stunden Freizeit und Erholung und 8 Stunden Schlafen. Heute leben wir in einer Arbeitswelt in der diese Grenzen zunehmend zerfließen: Arbeit und Freizeit verschwimmen immer mehr, das klassische Normalarbeitsverhältnis ist auf dem Rückmarsch. Diese Veränderung hat zu vielen Problemen geführt, macht Menschen wegen Überlastung krank, treibt Altersarmut voran usw. (...)
(...) Von Wahlbetrug kann angesichts der immensen Hilfen für unsere Feuerwehren und die dort tätigen Ehrenamtler keine Rede sein. Wir helfen den Wehren anders, denn die genauen Berechnungen haben ergeben, dass die Feuerwehrrente nicht zu realisieren ist - es lohnt sich schlicht nicht für die Kameradinnen und Kameraden. Bei den seinerzeit von MP Tillich versprochenen Beträgen wären Rentenerhöhungen von nicht einmal 10 € pro Monat herausgekommen: Als Faustregel gilt: 1.000 Euro an Beitrag pro Jahr (so viel war übrigens nie im Gespräch!) bringen später nur rund 4,40 Euro monatlich mehr an Rente. (...)
Ich plädiere dafür, dass das Blindengeld dynamisiert wird, d.h. entsprechend der Einkommensentwicklung angepasst wird. (...)