Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Silvia Hable
Antwort 06.02.2025 von Silvia Hable Die Linke

die Linke spricht sich für mehr Bürger*innenbeteiligung aus, daher möchten wir das Quorum auf 10% senken und vorallem in Hessen dafür sorgen, dass nicht meist ehrenamtlich engagierte noch einen Finanzierungsvorschlag ausarbeiten müssen.

Portrait von Stefan Schneider
Antwort 26.09.2023 von Stefan Schneider CDU

Eine weitere Senkung auf 10% sehe ich kritisch, da die aktuelle Quote einen ausgewogenen Kompromiss darstellt und das demokratische System in Hessen stabil hält.

Portrait von Michael Göbel
Antwort 27.09.2023 von Michael Göbel FDP

Die Eingangshürden für Entscheide wollen wir senken und formelle Voraussetzungen entbürokratisieren. Bürgerräten stehen wir offen gegenüber.

Antwort ausstehend von Lorenz Faßhauer FREIE WÄHLER
Portrait von Knut John
Antwort 27.09.2023 von Knut John SPD

Wir haben 2010 einen Änderungsantrag in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht, in dem wir ein Quorum von 15 Prozent vorgesehen haben

Portrait von Felix Martin
Antwort 27.09.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bürgerräte können Vertrauen in die Politik stärken, Menschen einbinden sowie unterschiedliche Perspektiven in der Politik stärken. Deshalb begrüße ich diese.