Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 16.01.2007 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Mit Ihrer Frage sprechen Sie ein Thema an, das mir sehr am Herzen liegt. Es stimmt: In manchen europäischen Ländern ist das staatliche System der Kinderbetreuung sehr viel besser ausgebaut, als das hierzulande der Fall ist. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.01.2007 von Ilse Aigner CSU

(...) Die zweimalige Verweigerung der Unterschrift des Bundespräsidenten zeigt doch, dass Gesetze auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. Es ist ja nicht so, dass das Parlament unentwegt verfassungswidrige Gesetze verabschiedet. Wenn verschiedene Abgeordnete der Meinung sind, dass der Bundespräsident für die Prüfung von Gesetzen nicht zuständig sei, ist das ihr gutes Recht. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 19.01.2007 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Sie haben mit Empörung auf die Fehler und Versäumnisse der Wiesbadener SPD reagiert, durch die nun die Oberbürgermeisterwahl ohne den Kandidaten der SPD Ernst-Ewald Roth stattfindet. Sie können sicher sein, dass ich selbst, aber auch alle anderen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ebenso mit Unverständnis und Entsetzen auf dieses Versagen reagieren. (...)