Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert S. • 26.05.2025
Deutschland hat sich einer Prüfung des Assozierungsabkommens der EU mit Israel, welche aufgrund der massiven Menschenrechtsverletzungen in Gaza angeregt wurde, verweigert. Was sagt die AfD dazu?
Portrait von Torben Braga
Antwort 03.06.2025 von Torben Braga AfD

Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen folgendes Mitteilen:

Frage von Robin S. • 26.05.2025
Würde Deutschland unter einer AfD Regierung immer noch Geld schicken an Israel?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 18.06.2025 von Kay Gottschalk AfD

Die Alternative für Deutschland sieht keinen nachvollziehbaren Grund, warum Deutschland unter einer AfD-geführten Regierung weiterhin finanzielle Mittel an Israel überweisen sollte – weder im Rahmen von Entwicklungshilfe noch in Form anderer Zahlungen.

Frage von Robin-Lennard K. • 26.05.2025
Werden Sie sich persönlich, in Anbetracht der grauenvollen humanitären Lage im Gazastreifen und einer verhungernden Zivilbevölkerung, für Wirtschaftssanktionen gegen Israel im Parlament aussprechen?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 11.06.2025 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr K.,

Frage von Sebastian N. • 26.05.2025
Wann werden Sie sich endlich für Gaza und Menschenrechte einsetzen und die Verbrechen Israels als solche benennen?!
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 04.06.2025 von Kai Whittaker CDU

vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.

Frage von Rudolf P. • 25.05.2025
Wie setzen Sie sich persönlich und mit der SPD-Fraktion dafür ein, dass die humanitäre Krise im Gazastreifen endlich beendet und die Zivilbevölkerung geschützt wird?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 28.05.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich bin der Bundesregierung daher dankbar, dass sie sich in dem Konflikt um Deeskalation bemüht und trotz aller Solidarität mit Israel entschieden darauf hinweist, dass humanitäre Hilfe und Unterstützung die Menschen in Gaza erreichen muss.