Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin V. • 04.06.2014
Frage an Johann Saathoff von Martin V. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 23.06.2014 von Johann Saathoff SPD

(...) Hierzu möchte ich wie folgt Stellung nehmen. Bei der Hundesteuer handelt sich um eine kommunale Steuer, die durch Stadt bzw. durch die Gemeinde erhoben. (...)

Frage von Holger M. • 30.05.2014
Frage an Gregor Gysi von Holger M. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.06.2014 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Andererseits haben wir scharf kritisiert, dass bei letzterem die Bezahlung aus den Beiträgen erfolgt, obwohl sie eindeutig aus Steuermitteln erfolgen muss. Ich habe in einer Rede sogar darauf hingewiesen, dass die Lidl-Kassiererin diese Rente finanziert, nicht aber Herr Kauder und ich selbst. Das ist grob ungerecht. (...)