Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thilo Hoppe
Antwort 29.11.2012 von Thilo Hoppe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu 3) Nein, ich habe kein schlechtes Gewissen: Erstens sind durch meine Teilnahme an der Abstimmung keine Kosten für den Staat entstanden. Zweitens bedeutet meine Abstimmung mit der weißen Karte („Enthaltung“) keineswegs, dass mir die Unterstützung für Spanien durch den ESF egal ist oder ich dazu keine Meinung habe. Ich habe bewusst die Enthaltung gewählt, weil ich zwar einerseits grundsätzlich dafür bin, dass durch Hilfszahlungen an Spanien durch den ESF ein Crash in Spanien verhindert wird, ich aber andererseits mit den Konditionen nicht einverstanden war. (...)

Frage von Rainer H. • 06.08.2012
Frage an Ute Koczy von Rainer H. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Ute Koczy
Antwort 08.08.2012 von Ute Koczy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Selbst wenn ich dafür aus dem Urlaub gekommen wäre, hätte dies auch eine Enthaltung gerechtfertigt. Daher teile ich Ihre Bewertung meines Abstimmungsverhaltens nicht. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 27.09.2012 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Fragen bezüglich einer Urlaubsunterbrechung und der Erstattung von Unkosten für die Anreise zur Abstimmung kann ich beide mit „Nein“ beantworten. Zum einem bedeutet "plenarfreie Zeit" für mich nicht automatisch "Urlaubszeit", sondern ist für mich in erster Linie die Gelegenheit mehr Termine vor Ort wahrzunehmen. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 06.08.2012 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Falle der Bankenhilfe für Spanien lautete mein Votum "Enthaltung", weil ein uneingeschränktes Ja oder Nein für mich nicht vertretbar gewesen wäre. In der persönlichen Erklärung von mir und einigen anderen grünen Abgeordneten sind die Gründe nachlesbar: http://www.monika-lazar.de/antraege-anfragen-38-co/erklaerungen-lt-31/erklaerungen-detailansicht/datum/2012/07/19/persoenliche-erklaerung-gemaess-31-go-bt-ueber-einholung-eines-zustimmenden-beschlusses-des-deuts/ (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 20.08.2012 von Stefan Rebmann SPD

(...) Ihre Frage ist voller Mutmaßungen und Annahmen. Sie meinen zu wissen, was alle Menschen in Mannheim denken und Sie scheinen der Überzeugung zu sein, dass eine Enthaltung bei einer Abstimmung gleichbedeutend mit Desinteresse ist. Beides trifft nicht zu. (...)