Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2009 von Sascha Fiek FDP

(...) Damit hätten wir dann das Problem nicht an der Wurzel angepackt, sondern nur die Oberfläche gekratzt. Ich denke, es ist entscheidender, dass alle demokratisch und friedlich gesinnte Menschen, ob als Privatpersonen oder organisiert in Vereinen, Verbänden und Parteien, gemeinsam dafür eintreten, dass das Gedankengut, für welches die NPD eintritt, in Deutschland nie wieder eine Chance bekommt. Der Bedrohung durch das Proklamieren von Intoleranz, Hass und Menschenverachtung einzelner Gruppen wie der NPD, können wir meines Erachtens am effektivsten entgegenwirken, in dem wir es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachten, diesem Wirken andere Werte entgegenzustellen, beginnend bei Artikel 1 unserer Verfassung "Die Würde des Menschen ist unantastbar" und aller weiteren dort nieder geschriebenen Grundrechte. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 18.09.2009 von Monika Griefahn SPD

(...) Was das von Ihnen genannte Lohndumping angeht, setze ich mich zusammen mit der gesamten SPD-Bundestagsfraktion energisch für einen flächendeckenden Mindestlohn ein. Gegen den Widerstand der Union konnten wir ihn in dieser Legislaturperiode auch bereits in einigen Branchen durchsetzen. In der nächsten Legislaturperiode werde ich weiter dafür kämpfen, ihn für alle Branchen zu erreichen. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort 06.09.2009 von Johannes Lohmeyer FDP

(...) Ich halte Amokläufe für ein gesellschaftliches Problem; insbesondere die Tatsache, dass diese vorher in Internetforen angekündigt werden und dies niemanden zum Handeln veranlasst. Hier sollte m.E. (...)

Portrait von Norbert Hense
Antwort 06.09.2009 von Norbert Hense BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin strikt dagegen, dass die Bundeswehr im Innern eingesetzt wird. Um Kriminalität (und nichts anderes ist Terrorismus) zu bekämpfen reichen unsere Polizeien vollständig aus. (...)

Antwort 10.09.2009 von Ulrike Merten SPD

(...) zu 1. Da es wissenschaftlich ausgeschlossen ist, dass Frauen (siehe auch Leistungssport) nicht die gleichen Leistungsspitzen erreichen wie Männer, ist dies auch bei den Eignungstest für den Dienst in der Bundeswehr zu berücksichtigen. Da Männer bei gleicher Anstrengung andere Ergebnisse erreichen, sind diese im Durchschnitt zugrunde zu legen. (...)