Antwort ausstehend von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 15.09.2009 von Arnold von Bosse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Grünen teilen nicht die überspitzte Formulierung des ehemaligen Verteidigungsministers, Peter Struck, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt wird. (...) Die Bundeswehr-Präsenz in Afghanistan ist grundsätzlich sinnvoll, wenn sie dazu dient, den zivilen Aufbau abzusichern. (...)
Antwort 14.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Tatsächlich sind wir für die Abschaffung des § 218 StGB. Eine Frau, die eine Schwangerschaft nicht austragen will, darf dafür nicht bestraft werden. Sie muss das selbst entscheiden. (...)
Antwort 15.09.2009 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In diesem Zusammenhang gewinnt, da haben Sie zweifelsohne Recht, die Debatte über Grundeinkommensmodelle ständig an Bedeutung. Ich sehe in dem Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, in Form einer negativen Einkommensteuer, eine ausbaufähige Weiterentwicklung zu der von uns Grünen beschlossenen Sozialen Grundsicherung mit einer Mindesthöhe von 420 Euro. Ich halte die Verbindung des Steuersystems mit dem Sozialsystem an dieser Stelle für sehr nachhaltig. (...)
Antwort 21.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Frank-Walter Steinmeier sagt zum Thema Bildung: "Ich will, dass Schulkarrieren nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sind. Auch nicht von der Straße oder dem Häuserblock, in dem die Kinder aufwachsen. (...)
Antwort 09.09.2009 von Johannes Lohmeyer FDP
Sehr geehrter Herr Locke,
herzlichen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de