Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Wann ist mit einer Studie zur Ermittlung eines wirklich geeigneten THC Grenzwertes durch die BaST zu rechnen, immerhin erfordert die FEV ein Trennungsgebot einzuhalten, ohne Risk-Grenzwert unmöglich?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum werden MPU Kunden nicht verpflichtend vorher v. den Fahrerlaubnisbehörden auf die fehlenden Rechtsmittel ohne Ton + Videobeweiße informiert? Warum gibt es denn eig.keinen Anspruch von Anfang an?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Nichtsdestotrotz nehme ich wahr, dass es verschiedene Kritikpunkte und Reformvorschläge bspw. von Seiten des ADAC gibt.

Frage von Florian U. • 17.02.2025
Würden sie die Union unterstützen, wenn diese in der nächsten Legislaturperiode das Cannabisgesetz wieder abschaffen will?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 22.04.2025 von Sebastian Fiedler SPD

Ich halte eine plumpe Abschaffung des Gesetzes für keine kluge Idee, werbe aber sehr für eine Reform, weil wesentliche Ziele, die mit Reformen in der Drogenpolitik verbunden sein sollte, hiermit verfehlt wurden.