Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nicole Anger, Direktkandidatin Wahlkreis 11 Magdeburg
Antwort 20.10.2025 von Nicole Anger Die Linke

Es gibt noch keine Einigung zum LRV. Was aber grundsätzlich nicht erfolgt ist, ist Menschen mit Behinderung in den Prozess der letzten 1,5 Jahre aktiv einzubinden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich stimme Ihnen zu: Es muss deutlich einfacher werden, Leistungen von verschiedenen Trägern zu erhalten. Das Thema Bürokratieabbau und Vereinfachung im Sozialstaat ist für mich sehr wichtig. Unser Sozialstaat muss bürgerfreundlicher, schneller und digitaler werden. Dazu werden aktuell in der sog. Sozialstaatskommission Vorschläge geprüft, die wir möglichst zeitnah umsetzen werden.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 17.10.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Weil Bildung Ländersache ist, können wir das im Bundestag nicht allein beschließen. Aber ich bin sehr dafür, Bund-Länder-Vereinbarungen einzufordern und das Bundesrecht zu entbürokratisieren (etwa beim BAföG und im Sozialrecht). Ihre Anregungen nehme ich in jedem Fall mit in die Beratungen der Sozialstaatskommission, die derzeit ihre Arbeit aufgenommen hat. Ebenso werde ich es in Gespräche mit dem zuständigen Landesminister nehmen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.10.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Wir haben schon mehrfach beantragt und vorgeschlagen, dass Menschen mit Behinderung, die in Behindertenwerkstätten arbeiten, auf jeden Fall Anspruch auf den Mindestlohn haben müssten

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2025 von Beatrix von Storch AfD

Ich finde es wünschenswert, dass die Arbeit in den Behindertenwerkstätten besser entlohnt wird.