Antwort 22.01.2022 von Stephan Brandner AfD
Die AfD & auch ich haben mit dieser Gruppierung nichts zu tun. Man kann sich nicht von allem und jedem distanzieren, mit dem man nichts zu tun hat.
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Antwort 24.01.2022 von Amira Mohamed Ali BSW
bezugnehmend auf ihre Frage verweise ich auf die Position meiner Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Antwort 24.09.2021 von Daniel Trepsdorf Die Linke
Allen extremistischen, gewaltaffinen Tendenzen, die Menschenrechte, Grundgesetz und FDGO ablehnen, muss entschieden begegnet werden
Antwort ausstehend von Editha Roetger dieBasis
Antwort 14.09.2021 von Hubert Bauer MLPD
Die PFLP ist weder "judenfeindlich" noch eine Terrororganisation! Die Anschuldigung in der Fragestellung ist eine Verleumdung. Ihre Quelle gibt das nicht her!
Antwort 13.09.2021 von Stephan Brandner AfD
Die Hürden sind hoch und das ist wichtig. Es ist denkbar, dass von einer Verbotsmöglichkeit Gebrauch gemacht werden muss.