Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Sven Lehmann
Antwort 25.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Gesetzentwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz, wie es das Bundeskabinett am 23. August 2023 beschlossen hat, wird dies (§ 2 Absatz 3 SBGG) wie folgt begründet:

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 18.12.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell befindet sich der Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz im parlamentarischen Verfahren und die Ampel-Fraktionen verhandeln Änderungen und Verbesserungen am Gesetzesentwurf.

Frage von Jasmin L. • 24.08.2023
Was sind "diverse" Vornamen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Künftig sind bei der Änderung des Geschlechtseintrags neue Vornamen zu bestimmen, die dem gewählten Geschlechtseintrag entsprechen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Eine isolierte Änderung des Vornamens - ohne Änderung des Geschlechtseintrags - soll nach den Vorschriften des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG) nicht möglich sein.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Entwurf der Bundesregierung für das Selbstbestimmungsgesetz hat Änderungen durch den Deutschen Bundestag erfahren und wurde an einigen Stellen entsprechend angepasst.