Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 26.04.2017 von Marlene Mortler CSU

(...) Ich freue mich, dass das Gesetz "Cannabis als Medizin" einstimmig vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde, bleibe aber bei meinem klaren "Nein" zur Legalisierung von Cannabis für den Freizeitgebrauch. Da die Hanfparade die pauschale Legalisierung und Kommerzialisierung des Anbaus und der Verwendung von Cannabis zum Ziel hat, diese aber aus einer Vielzahl gesundheitlicher Gründe nicht angezeigt ist, werde ich dort weder sprechen noch teilnehmen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 08.03.2017 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Butz,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 08.03.2017 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Quelle,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Birte Pauls
Antwort 14.03.2017 von Birte Pauls SPD

(...) Die Erfahrungen mit dem Baufreistellungsverfahren in Schleswig-Holstein geben keinen Anlass dafür, an der gegenwärtigen Praxis etwas zu verändern. Im Bezug auf den „Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm“ muss diese auch beim Bauen im Rahmen des Baufreistellungsverfahrens natürlich eingehalten werden. (...)