Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 01.08.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die von Ihnen gestellten Fragen gehen schon sehr weit auf die rechtliche Ausgestaltung des Gesetzes ein, die jetzt erst noch geklärt und dann später im parlamentarischen Prozess debattiert werden

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Die genaue technische Ausgestaltung hinsichtlich der Reihenfolge der Änderungen des Geschlechtseintrags und des Vornamens wird im Gesetzgebungsverfahren festgelegt werden.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zuordnung eines Menschen zu einem Geschlecht nicht allein nach seinen physischen Geschlechtsmerkmalen beurteilt werden kann, sondern wesentlich auch von seiner psychischen Konstitution und seiner nachhaltig selbst empfundenen Geschlechtlichkeit abhängt.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 20.07.2022 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehe momentan davon aus, dass bereits im kommenden Jahr das neue Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten kann.