Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 27.02.2017 von Marlene Mortler CSU

(...) Die Ärzte sind also an der Aushandlung der finanziellen Bedingungen ihrer ärztlichen Tätigkeit immer beteiligt und können ihren Bedarf in die entsprechenden Gremien einbringen. Dazu kommt, dass die Erstverordnung von Arzneimitteln auf Cannabisbasis durch die Krankenkasse zu genehmigen ist. Die Genehmigungsanträge sind laut Gesetz nur in begründeten Ausnahmefällen von der Krankenkasse abzulehnen. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 23.01.2017 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere getrocknete Cannabisblüten sind in ihrer Verschreibung im Vergleich zu manchen anderen Arzneimitteln teurer, so dass die Richtgrößen insbesondere bei der Behandlung mehrerer Cannabispatientinnen und -patienten eventuell schneller überschritten werden können. Die Preise für getrocknete Cannabisblüten werden durch die Cannabisagentur festgelegt, dadurch lässt sich bisher noch nicht abschätzen, wie günstig oder teuer die Cannabisblüten für eine medizinische Behandlung künftig sein werden. (...)

Portrait von Frank Tempel
Antwort 13.02.2017 von Frank Tempel Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Cannabis als Medizin. Das neue Gesetz sollte Patienten mit schweren Erkrankungen den Zugang zu Cannabis als Medikament erleichtern. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 30.01.2017 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Pimpertz,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Karsten Möring
Antwort 01.06.2017 von Karsten Möring CDU

(...) Ich plädiere für ein weitergehendes Verkaufsverbot von AdBlue¬Emulatoren, mit denen die Bordelektronik manipuliert werden kann. Damit können die erforderlichen Eingriffsinstrumente für die Marktüberwachung geschaffen werden, so dass nicht nur die Fahrzeughalter (z.B. durch den Entzug der Betriebserlaubnis) belangt werden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 31.01.2017 von Andreas Schwab CDU

(...) Hinsichtlich des Abgasskandals von VW ist es leider so, dass nach deutschem Recht Schadensersatzansprüche gegen VW ausscheiden. Zudem müsste nach deutschem Recht der Anspruchsteller beweisen, dass er zu Schäden gekommen ist und der Autohersteller diese verursacht hat. (...)