Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.11.2020 von Enak Ferlemann CDU
(...) Bitte richten Sie Ihre Fragen direkt an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. (...)
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Antwort 26.11.2020 von Christian Lindner FDP
(...) Das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ist handwerklich schlecht gemacht und sorgt keinesfalls für die dringend erforderliche Rechtssicherheit (...)
Antwort 27.11.2020 von Felix Schreiner CDU
(...) Grundsätzlich begrüße ich es, dass der Sportunterricht weiterhin durchgeführt werden kann. Ich halte die sportliche Betätigung der Schülerinnen und Schüler für sehr wichtig. (...)
Antwort 30.11.2020 von Nikolas Löbel parteilos
(...) Dennoch habe ich starke verfassungsrechtliche Bedenken und deshalb konnte ich dem Gesetz nicht nach bestem Wissen und Gewissen zustimmen. (...)