(...) vielen Dank für Ihre freundlichen Worte. Gerne schreibe ich Ihnen etwas zu meiner politischen Motivation. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2016 von Kerstin Griese SPD
Antwort 04.01.2016 von Michael Meister CDU
Sehr geehrte Frau Hassel,
Antwort 07.01.2016 von Brigitte Zypries SPD
(...) Die geschlechtsneutrale Formulierung von § 226a StGB würde die Beschneidung von Jungen unter Strafe stellen, die geschlechtsneutrale Formulierung von § 1631d BGB würde die Beschneidung von Mädchen erlauben. Deshalb wäre ich mit einer geschlechtsneutralen Formulierung der Paragrafen nicht einverstanden. (...)
Antwort 02.02.2016 von Silke Launert CSU
(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Wenn beide, Sachverständiger und Proband, einverstanden sind, ist heute bereits eine Videodokumentation zulässig. In diesem Fall umfasst das Einverständnis in die anschließende gerichtliche „Verwertung“ der Aufzeichnung natürlich, dass das Gericht von allen Gesprächsinhalten Kenntnis erlangt. (...)
Antwort ausstehend von Frank Schwabe SPD
Antwort ausstehend von Martin Patzelt CDU