(...) Mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") hat die damalige rot-grüne Bundesregierung einen jahrelangen Reformstau unter Helmut Kohl aufgebrochen und dringend notwendige Reformen durchgeführt. Binnen weniger Jahre wandelte sich Deutschland vom "kranken Mann Europas" zu einer wettbewerbsfähigen und robusten Volkswirtschaft. (...)
(...) Januar 2010 in Kraft getretenen Wachstumsbeschleunigungsgesetz haben wir die Bürgerinnen und Bürger (insbesondere Familien) um rund 21. (...) Sowohl Zeitarbeit wie auch befristete Beschäftigung ändern nichts an der ganz normalen Sozialversicherungspflicht. (...)
(...) Zum Thema Leiharbeit: leider wurde der ursprünglich gedachte Ansatz der Kurzfristigkeit teilweise schamlos ausgenutzt, was zu den von Ihnen geschilderten Situationen führte. Wir wollen daher die Regeln für Leiharbeit neu und konkreter formulieren, so dass sie nicht mehr reguläre Arbeit verdrängen kann, sondern nur noch eingesetzt wird um kurzfristige Auftragsspitzen abzufedern. Dasselbe gilt für Werkverträge. (...)
