Antwort 02.07.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Richtig ist, daß der ESM eine durch internationale Verträge eingerichtetes Unternehmen ist, das keine EU-Institution wird. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.06.2012 von Johannes Singhammer CSU
(...) Der ESM wird durch den sog. Gouverneursrat kontrolliert. (...)
Antwort 27.06.2012 von Rainer Stinner FDP
(...) Der ESM ist der institutionelle Rahmen, in dem wir künftig einvernehmlich Hilfsmaßnahmen beschließen können. In die Regelungen sind unsere Erfahrungen mit der Griechenlandhilfe und dem EFSF eingeflossen. (...)
Antwort 15.08.2012 von Clemens Binninger CDU
(...) Juli 2012 zu den Themen Finanzhilfe für Spanien/ESM und Rüstungsexporte, die ich gern beantworte. (...) Ich habe mir meine Position zu den Entscheidungen rund um den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Finanzhilfen für Spanien nach besten Wissen und Gewissen gründlich erarbeitet. (...)
Antwort ausstehend von Johannes Röring CDU
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU