Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carsten Müller
Antwort 11.05.2016 von Carsten Müller CDU

(...) Anders als bei der konventionellen Gasförderung gibt es in Deutschland noch keine Erfahrungen mit der Gasförderung in sogenannten unkonventionellen Lagerstätten, also in Schiefer- und Kohleflözgestein. Deshalb ist in den Regierungsentwürfen geregelt, dass zum jetzigen Zeitpunkt und mit dem derzeitigen Wissensstand kein kommerzielles unkonventionelles Fracking in Deutschland möglich ist. Für Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein oberhalb 3000-Metern Tiefe wurde ein generelles und unbefristetes Frackingverbot vorgesehen. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 19.07.2016 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Die Fraktion der SPD im Bundestag hat diese Anregungen aufgenommen und das vorliegende Gesetzespaket durchgesetzt, das Fracking wie in den USA verbietet. (...) Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Wirkstoff als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 09.05.2016 von Ulrich Kelber SPD

(...) Im Fernsehen, in Zeitungen und Zeitschriften sowie im Hörfunk und im Internet ist Tabakwerbung generell verboten. Nach langen, zähen Diskussionen und vielen Anläufen ist jetzt vom Bundeskabinett ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt worden, der die Kino- und Plakatwerbung für Zigaretten, Zigarren und andere Tabakprodukte sowie für E-Zigaretten generell verbieten soll - leider erst ab 2020. Dieser Gesetzentwurf wird in diesen Wochen in den Bundestag eingebracht und dann hoffentlich zügig beraten und verabschiedet. (...)

Portrait von Ute Bertram
Antwort 02.05.2016 von Ute Bertram CDU

(...) Das BfR kommt bei der turnusmäßigen Neubewertung von Glyphosat zu dem Schluss, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht. (...) Für mich gibt es keinen Grund an der Expertise des BfR zu zweifeln. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 12.05.2016 von Heike Baehrens SPD

(...) Wir als SPD-Bundestagsfraktion setzen uns für ein umfassendes Paket ein, das sowohl schärfere Regeln bei der herkömmlichen Erdgasförderung anstrebt als auch ein grundsätzliches Verbot von unkonventionellem Fracking, wie es in den USA betrieben wird. Dazu gehört beispielsweise ein Vetorecht für betroffenen Kommunen, die Beweislastumkehr bei Erdbeben, verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Änderungen im Wasserhaushaltsrecht und im Bundesnaturschutzgesetz sowie weitere Auflagen. (...)