Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Martin Häusling
Antwort 12.05.2016 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Denn dann könnten auch Zuckergetränke und Süßigkeiten ganz legal mit irreführenden Angaben als vorgeblich gesund vermarktet werden, etwa wenn Zuckerdrinks mit Vitaminen angereichert und dann als gesunde Produkte beworben werden, ohne dass es einen Warnhinweis oder ähnliches gibt. Die Folgen dieser legalen Verbrauchertäuschung durch Nährwert- oder Gesundheitsversprechen auf unausgewogenen Lebensmitteln, wie Diabetes und Fettleibigkeit, sind hinlänglich bekannt. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 09.05.2016 von Inge Gräßle CDU

(...) Dies liegt unter anderem daran, dass es sich hierbei um ein ernährungswissenschaftlich umstrittenes Konzept handelt. (...) Außerdem regelt Artikel 7 des LMIV detailliert das Verbot irreführender Werbeaussagen auf Lebensmitteln. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 13.04.2016 von Heribert Hirte CDU

(...) Nachdem die durch mich entstehenden Gesundheitskosten anteilig sowohl vom Land Hamburg bzw. der Bundesrepublik Deutschland auf der einen Seite und meiner durch mich gezahlten privaten Krankenversicherung getragen werden, kann ich nicht erkennen, in wieweit hier eine "Subventionierung" durch die gesetzlichen Krankenkassen stattfinden soll. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 14.04.2016 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) Generell möchte ich anmerken, dass DIE LINKE für eine Solidarische Krankenversicherung ("Bürgerversicherung") streitet, in der alle Menschen versichert sein sollen und in die alle Einkommensarten einbezogen werden sollen. Alle, auch die heute privat Versicherten, sollen entsprechend ihrem Einkommen aus Löhnen, Honoraren, sowie Miet-, Pacht- und Kapitalerträgen in die Bürgerversicherung einzahlen. (...)