Frage an Heribert Hirte bezüglich Gesundheit

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Heribert Hirte
CDU
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Frage von Jürgen P. •

Frage an Heribert Hirte von Jürgen P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Hirte,

als Bundestagsabgeordneter bezahlen Sie aufgrund der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Sozialversicherungen z.B.: weniger Krankenkassenbeitrag, als ich.

Finden Sie das richtig?

Oder sind Sie privat versichert? Wenn ja, finden Sie es richtig, daß Sie in diesem Falle durch die gesetzliche Krankenkassen subventioniert werden?

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Polzin

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Polzin,

herzlichen Dank fürr Ihre Frage. Wie Ihnen sicher bekannt ist, war ich bereits vor meiner Wahl in den 18. Deutschen Bundestag Universitätsprofessor an der Universität Hamburg und damit Landesbeamter des Landes Hamburg. Als solcher (dieses Beamtenverhältnis ruht nach Art.5 Abs. 1 Abgeordnetengesetz , jedoch erbringe ich weiterhin 25 % meiner ursprünglichen Dienstaufgaben, wie mir nach § 9 AbgG auch gestattet ist) war ich - und bin ich weiterhin - Beihilfe-berechtigt. Aufgrund der Tarifstruktur der gesetzlichen Krankenversicherung, die Beihilfeansprüche nicht berücksichtigt, sondern lediglich eine Vollversicherung (auch zu vollen Kosten) anbietet, habe ich mich mit meiner Berufung in ein Beamtenverhältnis entschieden, mich privat zu versichern.

Nachdem die durch mich entstehenden Gesundheitskosten anteilig sowohl vom Land Hamburg bzw. der Bundesrepublik Deutschland auf der einen Seite und meiner durch mich gezahlten privaten Krankenversicherung getragen werden, kann ich nicht erkennen, in wieweit hier eine "Subventionierung" durch die gesetzlichen Krankenkassen stattfinden soll. Vielmehr entlaste ich diese durch die höheren Sätze, die ich als Privatpatient zahle - Investitionen sind so von Ärzten und Krankenhäusern möglich, für die sonst möglicherweise die Bundesländer (im Rahmen der Krankenhausfinanzierung) oder die gesetzlichen Krankenkassen aufkommen müssten. Dies würde letztlich wahrscheinlich zu merklich höheren Krankenkassenbeiträgen auch für "gesetzlich Versicherte" führen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen und schicken Ihnen

beste Grüße heute aus einer Sitzungswoche in Berlin

Heribert Hirte