Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 20.02.2024 von Ulrike Bahr SPD

Es ist davon auszugehen, dass das Gesetz voraussichtlich im Sommer 2024 verabschiedet wird.

Tanja Meyer im Profil
Antwort 12.02.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzs braucht es ja die entsprechende Verordnung zur Umsetzung.

Portrait von Silvia Breher
Antwort 12.02.2024 von Silvia Breher CDU

Das niedersächsische Besoldungsgesetz geht auf Landesrecht zurück. Deshalb sollte Ihre Frage auf Landesebene beantwortet werden.

Portrait von Volker Bajus
Antwort 16.02.2024 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell wird die amtsangemessene Alimentation verfassungsrechtlich überprüft– auch im Hinblick auf das Lohnabstandsgebot

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 10.06.2025 von Christian Baldauf CDU

Wir unterstützen das

Frage von Tom G. • 23.01.2024
Wann befasst sich das Kabinett mit dem BBVAngG?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.01.2024 von Johann Saathoff SPD

. Gern würde ich Ihnen ein genaues Datum nennen, das kann ich aber leider nicht. Auch kann ich das von der Kollegin Bahr genannte Datum leider nicht bestätigen.