Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 16.12.2015 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Gerne verweise ich bei Ihren Fragen auf meinen letzten Video-Podcast u.a. zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Darin begründe ich mein Abstimmungsverhalten in dieser Frage. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.06.2016 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Hilfe von Menschen in Not ist keineswegs eine Frage des Utilitarismus, sondern in erster Linie ein Gebot der Menschlichkeit. Selbstverständlich schließt das die Aufnahme von geflüchteten Menschen ein. Ich finde aber auch nicht, dass die Debatte der letzten Wochen und Monate allein unter diesem Vorzeichen geführt worden ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.07.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Edward Snowden hat es angesichts seiner hohen Verdienste um die Freiheitsrechte der Völker wirklich verdient, daß er endlich in einem Land mit demokratischen, rechtsstaatlichen Verhältnissen leben kann, wie er es sich wünscht. Ob es dazu kommt, ist keine Frage des Glaubens, sondern ob wir genug dafür tun. Andere und ich arbeiten daran. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort 22.12.2015 von Claudia Tausend SPD

(...) Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der IS-Terror zu einem „Kampf der Kulturen“ entwickelt. Nach wie vor sind die meisten Opfer des IS Muslime. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 07.12.2015 von Ulrich Kelber SPD

(...) Wir diskutieren im Bundestag seit Jahren immer wieder über die Situation in Syrien und den Nachbarländern. (...) Und wie immer werden wir auch diesen Einsatz der Bundeswehr aufmerksam begleiten, uns regelmäßig berichten lassen und weiter darauf hoffen, dass auch die diplomatischen Bemühungen zu ersten Erfolgen führen. (...) Tatsächlich kritisierenswert an den Ereignissen der letzten Woche finde ich, dass die Medien die Beschlussvorlage des Bundeskabinetts deutlich vor den Bundestagsabgeordneten hatten. (...)