Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 30.01.2015 von Ralf Stegner SPD

(...) Unfassbar, was Menschen sich so zusammenphantasieren. Alle Personen, die in Deutschland wohnen, unterliegen der deutschen Einkommensteuer und sind unbeschränkt steuerpflichtig. Der einzige Unterschied - hier gilt: Menschen, die keiner kirchensteuereinziehenden Glaubensgemeinschaft angehören, zahlen keine Kirchensteuer. (...)

Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort 16.01.2015 von Katja Rathje-Hoffmann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Einwände sind richtig. Es gab und es gibt, seit Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (1949), keine besondere und spezielle steuerliche Bevorzugungen für die von Ihnen genannten Gruppen. (...)

Portrait von Volker Dornquast
Antwort 14.01.2015 von Volker Dornquast CDU

(...) jeder steuerrechtliche Tatbestand muss gesetzlich geregelt sein. Eine Steuerbefreiung allein aus der Tatsache heraus, dass der Steuerpflichtige jüdischen Glaubens ist, gibt es nicht. Gleiches gilt für Menschen, die Sinti und Roma sind. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.01.2015 von Andrea Nahles SPD

(...) dieses Gerücht ist falsch. Auf den Themenseiten des Bundesfinanzministeriums kann man sich umfangreich zum Thema Steuern und aktuelle Gesetzgebungen informieren: (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 26.01.2015 von Franz Thönnes SPD

(...) Die Aussage in dem von Ihnen genannten Gesprächskreis entbehrt jeglicher Grundlage. Es gibt keine Steuerbefreiung für die von Ihnen genannten Personengruppen. (...)