Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 17.06.2009 von Andreas Schwab CDU

(...) Natürlich weiß ich nicht, welche Browser Sie benutzen, aber Sie müssen sich bewusst sein, dass viele Browser zur Zeit Freeware oder Open Source-Projekte sind, wie beispielsweise der Mozilla Firefox. Das Problem liegt insbesondere darin, dass Microsoft jahrelang viel zu hohe Lizenzgebühren für technische Informationen gefordert hat. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 27.07.2009 von Joachim Poß SPD

(...) In der Realität ist es allerdings sehr schwierig den Beteiligten Preisabsprachen nachzuweisen. Denn natürlich ist es auch den Anbietern in einem übersichtlichen Markt wie dem Kraftstoffmarkt erlaubt, bei ihrer Preisgestaltung auch das Verhalten ihrer Konkurrenten bzw. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 25.06.2009 von Niels Annen SPD

(...) Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Bekämpfung von unerlaubter Telefonwerbung unter Federführung von Justizministerin Brigitte Zypries wurden im März 2009 auch die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher im Internet gestärkt. Sogenannte ?Abofallen? (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 08.07.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Um dennoch hier für die Verbraucherinnen und Verbraucher eine bessere Wahlmöglichkeit zu schaffen, habe ich als Ministerin die Ohne Gentechnik-Kennzeichnung eingeführt. Für so gekennzeichnete Lebensmittel dürfen keine Lebensmittelzutaten verwendet werden, die Spuren von gentechnisch veränderten Organismen enthalten, selbst wenn diese Spuren nach Europarecht nicht zu kennzeichnen wären. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 16.06.2009 von Angelika Niebler CSU

(...) Die Glühlampen, die bereits über eine CE-Kennzeichnung verfügen, sind davon nicht betroffen. Als Einzelhändler dürfen Sie damit die noch in Ihren Beständen vorhandenen mattierten Glühlampen und Glühlampen über 100 Watt weiterhin verkaufen, das ist völlig korrekt. (...)