Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz ist eine Obergrenze für Flüchtlinge verfassungsgemäß, da das Grundrecht auf Asyl unter dem Vorbehalt der Machbarkeit stehe. (...)

Sehr geehrter Herr Kühbandner,

(...) Die Zeitumstellung ist eine Sache, die Befürworter und Gegner hat: Des einen Freud ist des andern Leid. Vorgeschlagen wird in der Diskussion zu dieser Frage aber nicht nur eine Abschaffung der Sommerzeit, sondern auch eine durchgängige Beibehaltung der Sommerzeit über das ganze Jahr, damit es an den Sommerabenden nicht so früh dunkel wird. Eine etwaige Vereinheitlichung kann aber nicht alleine in Deutschland entschieden werden, sonst hätten wir halbjährlich verwirrende Zeitverschiebungen zu unseren direkten Nachbarländern. (...)

(...) Ich persönlich habe nichts gegen die Sommerzeit. (...) Eine Initiative zur Änderung der Rechtslage kann nur auf der europäischen Ebene Erfolg haben, da die Richtlinie des Europäischen Parlaments zur Regelung der Sommerzeit für die Mitglieder verbindlich ist. (...)