Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Liese
Antwort 16.06.2009 von Peter Liese CDU

(...) Die Protokolle und Sitzungsdokumente des Europäischen Parlamentes sind im Internet unter http://www.europarl.europa.eu/activities/plenary/home.do?language=DE öffentlich einsehbar. Das Verhalten bei Abstimmungen ist ebenfalls nachvollziehbar, sofern es sich um eine namentliche Abstimmung handelt. Dies ist im Europäischen Parlament aber recht häufig der Fall, sodass man einen sehr genauen Überblick erhält. (...)

Portrait von Andreas Siegmund
Antwort 06.06.2009 von Andreas Siegmund VOLKSENTSCHEIDE

(...) Unsere Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE definiert folgendes: Volksabstimmungen ist der Oberbegriff, da fallen Volksentscheide genauso hinein wie unverbindliche Volksbefragungen. (...)

Antwort 05.06.2009 von Peter Alberts BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Schüle,

die Frage, so wie Sie sie stellen, ist nicht zu beantworten. Bei völlig identischen Parametern handelt es sich um eine Einzelfallbetrachtung. Dazu muss jede statistische Erhebung versagen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 06.06.2009 von Markus Ferber CSU

(...) Die CSU tritt bei der Europawahl als eigenständige Partei an, weil wir nur so unser eigenes Profil behalten können. Bundesweit könnten wir nur in einer neuen Formation mit der CDU zusammen antreten, was nicht unserem Selbstverständnis entspricht und uns auch programmatisch eher verwässern würde. (...)