Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 05.06.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) danke für diese Frage, die mir oft gestellt wird. Eine Beteiligung am EU-Parlament bedeutet keineswegs, dass man den Vertrag von Lissabon unterstützt. Im Gegenteil: Von dort aus kann man sehr wirkungsvoll arbeiten - weit besser, als wenn man nur auf Deutschland beschränkt ist. (...)

Portrait von Daniel Schreyer
Antwort 03.06.2009 von Daniel Schreyer CSU

(...) Mir ist die Problematik der Nationalisten in der Türkei durchaus bewusst, wer aber an welcher Stelle dort welche Rolle spielt wage ich von hier aus nicht zu beurteilen. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort 05.06.2009 von Ismail Ertug SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine vorausschauende Integrationspolitik ist selbstverständlich eine wichtige Aufgabenstellung in der Bundesrepublik. Als sog. (...)

Portrait von Jutta Steinruck
Antwort 04.06.2009 von Jutta Steinruck SPD

(...) Das Plakat von Selim Özkan beinhaltet den Text: "Wählen gehen" in türkischer Sprache. (...) Die eingeschlagenen und geplanten Wege der Integrationspolitik der SPD und insbesondere der SPD Ludwigshafen werden durch diese Aussage nicht unterlaufen. (...)

Portrait von Petra Ernstberger
Antwort 16.06.2009 von Petra Ernstberger SPD

(...) Hier gibt es nun einmal Menschen, welche Bier bevorzugen – andere trinken lieber Wein. Daran würde sich auch durch eine „Weinsteuer“ nichts ändern. Größere Probleme dürfte meines Erachtens bei den lokalen Brauereien die Konkurrenz zu Großbrauereien mit dem dadurch verbundenen Preisdruck bereiten. (...)