Antwort 17.12.2015 von Steffen Kanitz CDU
Sehr geehrter Herr Cordes,
vielen Dank für Ihre Mail zur Vorratsdatenspeicherung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.10.2015 von Kerstin Griese SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Höchstspeicherfrist. Das Gesetz zur Höchstspeicherfrist hält sowohl die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts als auch des Europäischen Gerichtshof ein. Eine Weitergabe gespeicherter IP-Adressen und Telefondaten seitens der Provider soll nur mit einem Richtervorbehalt möglich sein. (...)
Antwort ausstehend von Sybille Benning CDU
Antwort ausstehend von Herbert Behrens Die Linke
Antwort 11.11.2015 von André Berghegger CDU
(...) Die Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses nach Washington und New York hat vom 4. (...) Gleichwohl war teilweise auch ein Einblick in angrenzende Politikfelder möglich, wie beispielsweise Fragen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung. (...)
Antwort 21.10.2015 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) generell berichte ich über Einzeldienstreisen und Delegationsreisen sowohl vor Reiseantritt als auch im Anschluss daran auf meiner Homepage. Über erste Erkenntnisse der Reise des Rechnungsprüfungsausschusses habe ich entsprechend berichtet. (...)