Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.11.2015 von Bettina Hagedorn SPD
(...) danke für Ihre Frage zur Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04. bis 10. (...)
Antwort 27.10.2015 von Ulrike Gottschalck SPD
(...) Unser Land zeichnet sich durch seine Grundrechte und Grundwerte aus und zu diesen gehört neben der Toleranz auch unsere demokratische Kultur. Die Werte des Grundgesetzes gelten für ALLE, egal ob Deutsche oder Zugewanderte. (...)
Antwort 19.01.2016 von Oliver Kaczmarek SPD
(...) in der Praxis werden selbst Grundrechte gelegentlich eingeschränkt. Beispielsweise wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, wenn die öffentliche Sicherheit bei Durchführung einer Versammlung nicht garantiert werden kann. (...)
Antwort 26.10.2015 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Tatsächlich besteht die Gefahr, dass Ärmere in unserer Gesellschaft eine ablehnende Haltung gegen Flüchtlinge einnehmen, weil sie befürchten, dass es ihnen dann noch schlechter geht. Allerdings steckt dahinter eine Illusion. (...)
Antwort 17.10.2015 von Birgit Kömpel SPD
(...) ich bin für Transparenz, wenn es technisch möglich sein sollte, dass Bürgerinnen und Bürger darauf Zugriff haben. Inwieweit sich dies allerdings ermöglichen lässt, kann ich Ihnen zum derzeitigen Zeitpunkt nicht sagen. (...)