Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir weisen darauf hin, dass Anja Karliczek MdB als Bundesministerin für Bildung und Forschung Mitglied des Kabinetts ist. (...)

(...) Das schließt Entschädigungen für die, die aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen erhebliche Umsatzeinbußen haben, insbesondere Kulturschaffende, ein (...)

(...) sondern verschiedenste Alternativen und deren zu erwartende Folgen sorgsam gegeneinander abgewogen wurden. (...)

(...) Das Tempo der Ausbreitung des Virus und die inzwischen exponentielle Infektionsdynamik hat ein unmittelbares und schnelles Handeln erfordert. (...)

(...) Je später die Infektionsdynamik umgekehrt wird, desto länger bzw. umfassender sind Beschränkungen erforderlich. (...)

(...) Allerdings haben wir erlebt und gesehen, dass es bei vielen Besuchern und Besucherinnen, auch einigen Gasthausbetreibern, oft vorkam, dass die Corona-Regeln feucht fröhlich missachtet wurden. Hier mangelt es also nicht an Erkenntnis, sondern an einfacher Disziplin, Rücksichtnahme, Aufmerksamkeit. Die jetzige Schließung verdanken wir also jenen, die sich an schwächere Regeln nicht gehalten haben. (...)