Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 25.03.2024 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin leider weder mit den Details des Umbaus vertraut, noch kann ich für das Bezirksamt sprechen und bitte sie die Bürgermeisterin direkt zu kontaktieren.

Portrait von Maximilian Deisenhofer
Antwort 02.02.2024 von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bislang zählen lediglich wesentliche Bereiche der Daseinsvorsorge wie z.B. die Trinkwasserversorgung oder die Abwasserbeseitigung zu den Pflichtaufgaben einer Kommune.

Antwort 24.04.2025 von Josef Heisl CSU

Nach Prüfung bin ich zu der Auffassung gelangt, dass die Einstufung von Sport als kommunale Pflichtaufgabe eine Überlastung der Kommunen zur Folge hätte.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 08.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Paketlösung.

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 26.06.2024 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach geltendem Recht entscheiden Sportvereinigungen und Zusammenschlüsse weitgehend in eigener Zuständigkeit darüber, welche Personen zu welchen Wettbewerben zugelassen werden

Hakan Demir
Antwort 11.06.2024 von Hakan Demir SPD

Auch Sportvereine müssen sich öffnen und den gesellschaftlichen Lebensrealitäten anpassen. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz ist ein Bekenntnis für eine diverse Gesellschaft verbunden.