Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias K. • 11.10.2024
Sehr geehrte Frau Paul, ich würde gerne in Erfahrung bringen, wann das KiBiz dahingehend angepasst wird, dass nicht nur pädagogischen Fachkräfte alleine Kinder betreuen dürfen?
Portrait von Josefine Paul
Antwort 05.06.2025 von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Personalverordnung mit Angaben zu den unterschiedlichen Professionen, die in Kitas eingesetzt werden können, finden Sie hier: https://www.kita.nrw.de/neue-personalverordnung

Frage von Kathrin C. • 27.09.2024
Vielen Dank für Ihre Arbeit! Künstler:innen droht das Beschäftigngsverbot als Selbstständige an Musikschulen, Yogaschulen, Sportvereinen. Was tun die Grünen? Bis zum 15.10. ist noch Zeit
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 22.10.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Kulturstaatsministerin Claudia Roth ist sehr bewusst, welche Auswirkungen das „Herrenberg-Urteil“ auf die freischaffenden Künstler*innen haben kann.

Frage von Kathrin C. • 27.09.2024
Vielen Dank für Ihre Arbeit! Künstler:innen droht das Beschäftigngsverbot als Selbstständige an Musikschulen, Yogaschulen, Sportvereinen. Was tun die Grünen? Bis zum 15.10. ist noch Zeit
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 27.09.2024 von Heike Sudmann Die Linke

Mit dem von Ihnen angesprochenen Thema war ich - als Fachsprecherin für Stadtentwicklung, Wohnen, Verkehr und Sport - bisher nicht befasst. Ich kann Ihnen auch nicht sagen, was die Grünen tun.

Frage von Michael S. • 16.09.2024
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Sehr geehrter Herr Lindner, warum dürfen sozialversicherungspflichtige Datenerheber als "Interviewer" über Honorar abgerechnet werden?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Rudi M. • 29.07.2024
Haben Väter auch rückwirkend Anspruch auf Vaterschaftsurlaub? Den 2024 wird der Vaterschaftsurlaub bestimmt nicht mehr kommen.
Tanja Meyer im Profil
Antwort 13.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da es hier um die Zeit nach der Geburt geht, ist die Anspruchnahme auch nur zu diesem Zeitpunkt (Geburt) möglich. Elternzeit kann aber jetzt genutzt werden.

Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Werden die betroffenen Dozentinnen an den Musikschulen in Berlin jetzt fest angestellt?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 29.01.2026 von Marcel Hopp SPD

Aus Sicht der SPD ist jedoch klar: Dabei darf es nicht bleiben.