Antwort 19.08.2026 von Ferat Koçak Die Linke
Die Linke ist für digitale Selbstbestimmung und gegen Chatkontrollen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.08.2026 von Fabian Fahl Die Linke
Chatkontrolle ablehnen - wirksamen Jugendschutz vorantreiben
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU
Antwort 07.08.2026 von Michael Efler Die Linke
Die Einführung der anlasslosen Chatkontrolle wäre ein tiefer Eingriff in die Grundrechte und wird daher von meiner Partei und auch von mir abgelehnt. Die Linke setzt sich im Bundestag gegen die Einführung einer solchen EU-Regelung ein und hat dafür einen Antrag gestellt, der von der Bundesregierung fordert, jede Schwächung von Verschlüsselung und das sogenannte Client-Side-Scanning eindeutig abzulehnen
Antwort ausstehend von Georg Schroeter AfD
Antwort 22.09.2026 von Michael Thews SPD
Die Linie der SPD im Europäischen Parlament teile ich ausdrücklich: Wir brauchen einen wirksamen Schutz von Kindern vor Missbrauchsdarstellungen im Netz, aber mit einem langfristigen Rechtsrahmen, der Grundrechte schützt.