Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hanko
Antwort 01.03.2023 von Michael Hanko AfD

Gegenwärtig ist noch nicht geklärt, wann und wo die Anträge zur Entlastung eingereicht werden können.

Portrait von Lothar Rommelfanger
Antwort 03.03.2023 von Lothar Rommelfanger SPD

Die Ausgestaltung der Regelung für die Zuschüsse zu Heizöl und Pellets ist auf Bundesebene nicht abgeschlossen, daher auf Länderebene auch noch keine Umsetzung.

Portrait von Judith Gerlach
Antwort ausstehend von Judith Gerlach CSU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird von den Bundesländern erarbeitet. Diese können die Hilfen so gegebenenfalls noch um eigene Hilfsprogramme ergänzen.

Frage von Barbara W. • 16.02.2023
Wegen Heizkostenzuschuss zur Opferrente?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 17.02.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Die Kombination von Heizkostenzuschuss und Opferrente ist eine so spezielle Thematik, dass ich Sie gerne an unsere Expertin für das Thema Linda Teuteberg verweisen würde.

Profilbild Thekla Walker
Antwort 17.02.2023 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie einer schnellen Entlastung für Öl- und Pelletheizungen durch den geplanten Härtefallfonds entgegensehen.