Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 16.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Abgeordnete haben nach Artikel 48 unseres Grundgesetzes einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Diese Bezüge, man spricht auch von Diäten, sind eine demokratische Errungenschaft. Denn niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. (...)

Antwort 05.09.2013 von Bernd Bante SPD

(...) Zur Antwort: Aus meiner Sicht ist das Alkoholverbot sicherlich ein erster Schritt, den ich als Stadtrat durchaus unterstütze. (...) Hier ist Aufklärung und Suchtpräventionsarbeit nötig, die wir alle gemeinsam tragen und - jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten - auch leisten sollten. (...)

Antwort 08.09.2013 von Claudia Eser-Schuberth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir haben lediglich ein mickriges, unterbesetztes "<unterbesetztesentrum" und im öffentlichen Raum gibt es bis auf den Basketballkorb am Volksfestplatz nichts in der Kernstadt . Daran muss gearbeitet werden und dafür setze ich mich ein. (...)